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Dieses Thema hat 1 Antworten
und wurde 30 mal aufgerufen
 aktuelle Tagespolitik
C a t e x u s Offline




Beiträge: 2.786

07.10.2009 19:09
RE: Referendum in Irland - undemokratisches Schauspiel antworten

Die Linke schreibt dazu:

"Unsere scharfe Kritik am Lissabon-Vertrag bleibt bestehen," sagte Lothar Bisky nach dem Ausgang der zweiten Volksabstimmung in Irland über den Vertrag von Lissabon. Als Ergebnis einer "beispiellosen Angstkampagne" bezeichnete Sabine Wils das Ergebnis. Die Linke in Europa wird an ihrem Nein zum Lissabon-Vertrag festhalten. "Wer in Europa für Aufrüstung wirbt, gilt als Freund Europas. Wer um Abrüstung ringt, gilt als europafeindlich. Das ist eine neoliberale Perversion politischen Denkens," so Lothar Bisky. Ganz offensichtlich lässt man in der EU widerspenstige Völker so lange abstimmen, bis das Ergebnis passt. Dies wirft ein bezeichnendes Licht auf den undemokratischen Charakter der Europäischen Union.


Ich denke dass es auch auf Bundesebene gilt, siehe der Fall Ypsilanti. Es wird so lange gewählt bis irgendein Ergebnis herauskommt welches genehm ist...

Gruß Alex

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Ein Bankraub ist eine Initiative von Dilettanten. Wahre Profis gründen eine Bank.

Rainer 48 ( gelöscht )
Beiträge:

02.12.2009 02:03
#2 RE: Referendum in Irland - undemokratisches Schauspiel antworten

Hallo,
das kann man ja wirklich nicht so nachvollziehen.
Die Wahl Ypsilantis sollte auf Landesebene geschehen, und bei ihr wurde nicht lange gewählt. Besonders im Landtag nicht oft.
Gruss
Rainer

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