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Dieses Thema hat 5 Antworten
und wurde 51 mal aufgerufen
 aktuelle Tagespolitik
Matzerath Offline



Beiträge: 160

17.08.2012 17:20
RE: Bundeswehreinsatz im Innern - Demokratie ade... antworten

Die Bundesregierung entscheidet was der Ausnahmfall ist?

Na dann Mahlzeit!

Erinnert irgendwie an 1933....

Man bereitet sich vor auf die sozialen Unruhen, Stück für Stück... Demokratieabbau seit Jahren.

Es schrieb Matzerath :)

demander Offline



Beiträge: 62

19.08.2012 20:08
#2 RE: Bundeswehreinsatz im Innern - Demokratie ade... antworten

Genau so wirds kommen. Die Krise in Europa und deutsche Spendierpolitiker verzocken unseren Wohlstand.
Sie (Regierung) wissen es und bereiten sich vor.

C a t e x u s Offline




Beiträge: 2.788

21.08.2012 00:04
#3 RE: Bundeswehreinsatz im Innern - Demokratie ade... antworten

Und mit belehrendem Zeigefinger wird in jeder Doku auf die NVA gezeigt, da sie in zweiter Reihe stand, im Einsatz gegen das eigene Volk... jaja - wie oft sich doch Geschichte wiederholt...

Da wirken Ramsauers Geistesblitze ja richtig harmlos dagegen

Gruß Alex

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Ein Bankraub ist eine Initiative von Dilettanten. Wahre Profis gründen eine Bank.

stomatophylax Offline



Beiträge: 350

21.08.2012 12:00
#4 RE: Bundeswehreinsatz im Innern - Demokratie ade... antworten

Warum regt Ihr Euch auf, schließlich ist die Kanzlerin ein lupenreines SED-Geschöpf. Der Unterschied zu Erich besteht nur in der Tatsache, dass dieser Entscheidungen von einer Altherrenrunde absegnen lassen musste, während Frau M. das Alles in ihrem Küchenkabinett ausheckt und abklärt. Und die großmäuligen CDU-Fürsten werden wie Schuljungen gegängelt, weil sie keine cojones haben.

Kai Guleikoff Offline



Beiträge: 932

21.08.2012 12:14
#5 RE: Bundeswehreinsatz im Innern - Demokratie ade... antworten

In der Bundesrepublik Deutschland wurden am 30.Mai 1968 die NOTSTANDSGESETZE unter der Regierung Kiesinger/Brandt verabschiedet, die auch eine NOTSTANDSVERFASSUNG in Deutschland zulassen. Diese mögliche gesetzliche Demokratiebegrenzung bzw. Demokratieaufhebung liegt also in der Schublade bereit. Die gegenwärtige Aufregung über einen Militäreinsatz im Inneren ist daher der üblichen "Vergeßlichkeit" geschuldet. Die Trennung zwischen Polizei und Militär war in Deutschland praktisch nie sehr groß gewesen. Bis zum Ende des 18.Jahrhunderts wurden Militäreinheiten grundsätzlich zur Niederschlagung von bewaffneten Unruhen im Landesinneren eingesetzt. Die Revolution von 1848 beendete ebenfalls ein Militäreinsatz. Die Niederschlagung des Spartakusaufstandes von 1919 in Berlin erfolgte durch den Einsatz der Lüttwitz-Soldaten, im Auftrag der sozialdemokratischen Regierung. Der Ruhraufstand von 1920, der Mitteldeutsche Aufstand von 1921, der Hamburger Aufstand von 1923 erforderten den Militäreinsatz zur Unterstützung der Ordnungspolizei. In dieser Zeit wurde auch die Polizei paramilitärisch aufgerüstet. Sie erhielt gepanzerte Sonderfahrzeuge, schwere Maschinengewehre, Karabiner und Handgranaten. Während der NOTVERORDNUNGEN zwischen 1930 und 1933 waren Polizei und Militär im Einsatz bzw. in kasernierter Sitzbereitschaft zur Aufrechterhaltung der inneren Ordnung im Reichsgebiet. Die WEIMARER REPUBLIK steht als "Muster" für ein Zusammenspiel zwischen Polizei und Militär bei der "Erhaltung der Demokratie." Während der "Diktatur des Proletariats" in der DDR von 1949 bis 1989 wurde ein gemeinsames Vorgehen im Innern gegen die "Arbeiter und Bauern" nicht für machbar gehalten. Das Desaster vom 17.Juni 1953 galt als unwiederholbar, nach Schließung der Westgrenze 1961 sowieso. Die Bezeichnungen "VOLKSARMEE", "VOLKSPOLIZEI" und "KAMPFGRUPPEN DER ARBEITERKLASSE" paßten auch schlecht in das Szenario inneren Außeinandersetzungen. Der Ruf der Montagsdemonstranten: "Wir sind ein Volk!" wirkte nachhaltig auf die bewaffneten Kräfte ein. Auch deshalb blieb der DDR ein "blutiger Herbst 1989" erspart.

stomatophylax Offline



Beiträge: 350

21.08.2012 16:56
#6 RE: Bundeswehreinsatz im Innern - Demokratie ade... antworten

@Kai Guleikoff,

soweit gut beschrieben. Nach der Gründung der BRD war die Polizei wie im 3. Reich zunächst mit der kasernierten Bereitschaftspolizei militärisch gegliedert und bewaffnet: Karabiner, MPi, MG, Handgranaten. Der Karabiner wurde dann durch das FN-Gewehr abgelöst. Bis Anfang der 70er jahre lernten alle Polizeianwärter den Umgang mit den automatischen Waffen. Heute sind Pistole und MPi 5 Polizeiwaffen.
Die Polizei ist daher schon ausrüstungsmäßig garnicht in der Lage, gegen schwerbewaffnete Angreifer erfolgreich vorzugehen. Das ist im Sinne einer bürgernahen Polizei auch nicht notwendig. Also müssen für den Fall der Fälle andere Kräfte vorhanden sein, eben die Bundeswehr.
Frankreich und Belgien haben dafür die Gendarmerie, die auch über Panzerfahrzeuge verfügt, Italien die Carabinieri.

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